Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: März 2026

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Dienstleistungen und Werkleistungen von Elektrotechnik Schneider (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber seinen Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragspartner

Paul Schneider Elektrotechnik
Inhaber: Paul Schneider
Friedlandstraße 5
44869 Bochum
Telefon: 01575 8504021
E-Mail: info@elektrotechnik-sp.de
Handwerksnummer: 71421570

3. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Der Auftragnehmer erbringt Leistungen insbesondere in folgenden Bereichen:

Die Leistungen erfolgen nach den jeweils gültigen technischen Regeln, insbesondere den VDE-, DIN- und DGUV-Vorschriften.

4. Termine und Ausführungsfristen

Angegebene Termine und Ausführungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, fehlender Mitwirkung des Kunden oder nicht rechtzeitig bereitgestellter Unterlagen verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt sicher, dass der Zugang zu Anlagen, Geräten und Einsatzorten zum vereinbarten Zeitpunkt gewährleistet ist. Bei Planungs- oder Dokumentationsleistungen stellt der Kunde alle erforderlichen technischen Unterlagen, Informationen und Spezifikationen rechtzeitig zur Verfügung.

6. Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, vor Beginn von Prüfungen, Reparaturen, Wartungen oder Programmierarbeiten eine vollständige Sicherung aller relevanten Daten und Programme durchzuführen. Für Datenverluste haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei größeren Projekten oder Materialbestellungen angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen. Der Kunde kommt spätestens 14 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Im Verzugsfall gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 288 BGB (Verzugszinsen).

8. Abnahme von Werkleistungen

Soweit Werkleistungen erbracht werden, ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde das Werk nicht innerhalb von 14 Werktagen nach Übergabe unter Angabe mindestens eines Mangels rügt oder das Werk in Gebrauch nimmt.

9. Prüfungen nach DGUV Vorschrift 3

Prüfprotokolle dokumentieren ausschließlich den Zustand der geprüften Anlage oder des geprüften Betriebsmittels zum Zeitpunkt der Prüfung. Eine darüber hinausgehende Gewährleistung für den zukünftigen Betrieb oder für nicht geprüfte Anlagenteile wird nicht übernommen.

10. Bestandsanlagen

Bei Arbeiten an bestehenden Anlagen haftet der Auftragnehmer nicht für Mängel oder Sicherheitsrisiken, die auf bereits vorhandene, nicht normgerechte oder beschädigte Installationen zurückzuführen sind, sofern diese nicht Bestandteil des erteilten Auftrags sind.

11. Urheber- und Nutzungsrechte

An erstellten Schaltplänen, Programmen und technischen Dokumentationen erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht für das vereinbarte Projekt. Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer. Die Herausgabe editierbarer Originaldateien (z. B. EPLAN-Projekte oder Quellcodes) erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

12. Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

13. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren, installierte Komponenten sowie erstellte Dokumentationen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

15. Zusätzliche Bestimmungen für Verbraucher (B2C)

(Gilt nur, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.)

15.1 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher den Auftragnehmer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E‑Mail oder Brief) über den Entschluss informieren, den Vertrag zu widerrufen. Folgen des Widerrufs Im Falle eines Widerrufs werden alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen zurückerstattet. Wurde die Dienstleistung bereits teilweise erbracht, hat der Verbraucher Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung zu leisten. Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Auftragnehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird.

15.2 Muster‑Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Paul Schneider Elektrotechnik

Friedlandstraße 5

44869 Bochum

E‑Mail: info@elektrotechnik-sp.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am / erhalten am:__________________________________________________________________

Name des Verbrauchers:__________________________________________________________________

Anschrift des Verbrauchers:________________________________________________________________

Datum / Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier):_____________________________________________

15.3 Preise und Kosten für Verbraucher

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Kosten wie Anfahrtskosten, Materialkosten oder Entsorgungskosten werden vor Vertragsschluss klar kommuniziert. Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

15.4 Gewährleistung bei Verbrauchern

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß §§ 634 ff. BGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Abnahme der Werkleistung.

15.5 Haftung gegenüber Verbrauchern

Der Auftragnehmer haftet:

15.6 Vertragsschluss mit Verbrauchern

Ein Vertrag kommt zustande durch:

15.7 Beginn der Leistungserbringung

Die Ausführung beginnt zum vereinbarten Termin. Kann der Verbraucher den Termin nicht einhalten, ist dies rechtzeitig mitzuteilen. Entstehen durch fehlende Mitwirkung Verzögerungen, können zusätzliche Kosten entstehen.

15.8 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verarbeitet. Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Website.

15.9 Streitbeilegung

Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.